Grimsson tritt einmal mehr zur Präsidentenwahl an

Die Enthüllungen der so genannten Panama-Papers haben auf Island für politische Turbulenzen gesorgt. So musste Premierminister Sigmundur David Gunnlaugsson nach heftigen Protesten seinen Hut nehmen. Es war bekannt geworden, dass auch er und seine Frau an einer Briefkastenfirma in Übersee beteiligt gewesen waren. Aufgebrachte Bürger versammelten sich in Reykjavik zu Demonstrationen, die größer waren als jene zur Zeit der Finanzkrise. Dort forderten sie den Rücktritt der gesamten Regierung und Neuwahlen, die im Herbst 2016 nun auch durchgeführt werden sollen.

Im politischen Durcheinander auf der Insel steht Präsident Olafur Ragnar Grimsson für Beständigkeit. Darum will er in Juni 2016 einmal mehr zur Präsidentschaftswahl antreten. Der 73-jährige hatte ursprünglich geplant, sich nach Ablauf der Amtsperiode zurückzuziehen. Doch die Ereignisse der letzten Wochen hätten seine Entscheidung revidiert, heißt es nun. Grimsson tritt damit bereits zum sechsten Mal für das Amt des Präsidenten an.

Der isländische Präsident hat laut Verfassung vor allem repräsentative Aufgaben, – er hat aber auch die Möglichkeit, ein Veto gegen Gesetzentwürfe einzulegen. Dieses Vetorecht hat Grimsson in der Vergangenheit auch genutzt. Auch bei der Regierungsbildung fällt dem Präsidenten eine zentrale Rolle zu. Der Präsident als “letzte Instanz” und Garant für Stabilität war auch in den hektischen Tagen nach den Panama Papers gefragt: So war es Grimsson, der eine Auflösung des Parlaments ablehnte, als dies vom bedrängten Premier Gunnlaugsson gewünscht wurde.

Stattdessen konnte Sigurdur Ingi Johannsson als Islands neuer Regierungschef aufrücken. Die Regierungskoalition hatte beschlossen, den bisherigen Landwirtschaftsminister bis zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Herbst zum Interims-Ministerpräsidenten zu ernennen.

Zuvor wird sich zeigen, ob der beliebte Präsident Grimsson in eine weitere Amtsperiode gewählt wird.

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